Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
in ein paar Tagen feiern wir Weihnachten 2006 und begehen den Jahreswechsel. Sehr viele von uns werden wieder feststellen, dass es mit einer besinnlichen Adventszeit eher nicht geklappt hat. Und überhaupt ist das ganze Jahr in unserer Wahrnehmung auch wieder viel zu schnell dahin geflossen.
Wir Mitglieder im Stadtverbandsvorstand haben nicht mal einen Wahlkampf
gehabt. Die Erholung hat uns gut getan. So konnten wir die Fortschritte in der
Stadt mit begleiten. Die Eröffnung des Kombibades hat im Mai termingemäß stattgefunden und wir können bei jedem Wetter schwimmen und auch in die Sauna gehen.
Den Spatenstich zur Großbaumassnahme „City-Center“ ist erfolgt. Die außerordentlich umfangreichen Erdarbeiten sind weit fortgeschritten und die ersten sichtbaren Arbeiten beginnen.
Der Sommer hatte nur ein Thema. Die Fußballweltmeisterschaft !! Viele Gäste waren auch in Soest. Wir haben sie gerne aufgenommen. In diesen Wochen wurde auch sehr viel von Sicherheit auf den Straßen, in den Zügen, in den Stadien gesprochen.
Gastfreundschaft, Aufnahme von Fremden und das Miteinander in einer Gemeinde sind ein außerordentlich wichtiges Thema. Das hat uns bewogen im Oktober die
1. Soester Integrationstage durchzuführen. Diese Veranstaltung hat großen Zuspruch und Anerkennung bekommen. Die Geschichte unserer Russland -Deutschen –Mitbürger/Innen einmal in dieser Art vorzustellen ist sehr nachhaltig gelungen. Dem Organisationsteam aus Stadtverband, Junger Union und Vertretern der Russland-Deutschen sei an dieser Stelle noch einmal herzlich gedankt.
Klar geworden ist aber auch, dass wir uns noch viel besser kennen lernen müssen, damit ein gedeihliches Miteinander gelingen kann. Für mich gehören die Themen Integration und innere Sicherheit unbedingt zusammen, und so werden sie im kommenden Jahr weiter ein wichtiges Thema sein.
Natürlich bleiben auch wir hier vor Ort nicht von den Entscheidungen von Bund und Land verschont. Freie Kindergartenplätze fordern ist gut gesprochen. Und die dazugehörige Finanzierung? Das bleibt erstmal unklar in Düsseldorf aber auch in Berlin.
Haben wir gerade erfahren, dass die Steuereinnahmen für Soest besser ausfallen als erwartet, müssen wir auch gleich etwas an den Kreis weitergeben. Und dort wird über eine Erhöhung der Kreisumlage diskutiert. Sie werden es in der Presse verfolgt haben. Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Die Sozialausgaben explodieren erneut und das macht es für unseren Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer nicht einfach, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Handelt es sich doch hier um Pflichtaufgaben.
Die besten Sparprogramme und Sparvorhaben nützen nichts, wenn Vorschriften und Gesetze von höherer Stelle dagegen stehen. Ich denke an den auch von unserer Fraktion vehement geforderten Bürokratieabbau. Doch immer wieder stoßen wir auf Hindernisse um wirklich voranzukommen. Aber auch wir selbst müssen uns wohl oder übel von der einen oder anderen Selbstverständlichkeit trennen. Gewohnheiten umstellen, manches wieder selbst tun z. B. Straße fegen. Sehen Sie es positiv!
Und manches Projekt gelingt eben erst nach langem Vorlauf. Fast 10 Jahre ist unser Bahnhof für viele ein ständiger Anlass des Ärgers und eine Zumutung. Jetzt sind die Verträge unterschriftsreif. Die letzte Feinplanung kann starten.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich frohe Weihnachten, ein gesundes neues Jahr und hoffe auch weiterhin auf Ihre Unterstützung!
Ihre
Christiane Mackensen
CDU-Stadtverbandsvorsitzende