Rolf Meiberg, CDU-Fraktionsvorsitzender: Die CDU Soest hat mit großem Unverständnis die auf eine informelle Voranfrage hin erteilte Auskunft des Bundeskartellamts zur Kenntnis genommen, den geplanten Zusammenschluss unserer beiden Soester Krankenhäuser aus wettbewerblichen Gründen nicht zu befürworten.

Krankenkassen und Politik in Düsseldorf und Berlin wollen große Krankenhauseinheiten mit hohen Bettenzahlen. Dadurch sehen sie sichergestellt, dass auch zukünftig wirtschaftlich gearbeitet werden kann. So haben dann auch die zuständigen Ministerien die Soester Fusionspläne deutlich befürwortet und Fördermittel in erheblicher Höhe in Aussicht gestellt. Nun die genau gegenteilige Position des Kartellamtes - wie gesagt, uns unverständlich. In der Tat stellt sich nun zum Beispiel die Frage, ob Klinikum und Marienkrankenhaus den Vorgaben der Regelungen über Mindestmengen und Mindestfallzahlen je Standort ohne Fusion genügen können. Das Erreichen dieser Mengen und Zahlen ist erforderlich, um bestimmte Behandlungen und Operationen auch weiterhin anbieten und mit den Krankenkassen abrechnen zu können. Fraglich ist ferner, wie der Ärzte- und Fachkräftemangel und die zu erwartenden erheblichen Lohnkostensteigerungen gemeistert werden sollen. Die Frage, ob Menschen behandelt werden oder nicht hängt dabei schon in diesem Jahr davon ab, dass es genug Pflegepersonal gibt. Die Herausforderungen sind immens und wir müssen einen Weg finden, den Gesundheitsstandort Soest zu stabilisieren. Wie dies konkret geschehen soll, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt niemand seriös beantworten.