Die Soester CDU nutzte ihren traditionellen Frühjahrsempfang zur Nominierung von Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer für die Kommunalwahl am 25. Mai.
Die Parteichefin Christiane Mackensen wies in ihrem Grußwort darauf hin, "dass er es kann" und sie deswegen froh sein, dass sich Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer erneut für den Chefsessel im Soester Rathaus bewerbe.

Rede beim Frühjahrsempfang der CDU am 28. März 2014

von Dr. Eckhard Ruthemeyer

Bürgermeister der Stadt Soest

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

liebe Christiane,

vielen Dank für die freundliche Begrüßung und die Möglichkeit im Rahmen des Frühjahrsempfangs meine Nominierung durchführen zu dürfen.

Dank gilt auch Ihnen. Jeden Einzelnen von Ihnen heiße ich herzlich willkommen. Ihre Anwesenheit ist ein Zeichen von Verbundenheit mit unserer Stadt aber auch mit der CDU und mit mir. Dies tut gut und gibt mir zusätzlichen Rückhalt.

Danken möchte ich auch allen Fraktionsmitgliedern im Rat für die gemeinsame Arbeit in der vergangenen Ratsperiode. Es war für beide Seiten nicht immer einfach, aber unter dem Strich erneut ausgesprochen erfolgreich.

Danken möchte ich auch den Ortsvorstehern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Wir haben in den letzten 5 Jahren an vielen Stellen etliches erreicht. Auch in der Zukunft werden wir Dorfentwicklung ermöglichen. Wir brauchen starke Dörfer als Basis für die Lebensqualität unserer Stadt!

Mein Dank und ein herzliches Willkommen geht auch an alle Kandidaten, die für die kommende Wahl ihre Bereitschaft erklärt haben, sich für die CDU zur Verfügung zu stellen und für unsere Stadt Flagge zu zeigen. Alle Damen und Herren Ortsvorsteher, Ratskandidaten und Kreistagskandidaten heiße ich ganz besonders willkommen und freue mich schon auf unsere gemeinsame Zusammenarbeit. Besonders danken möchte ich aber an dieser Stelle unserer Wahlkampfmanagerin Wanda Niermann. Was Du in den letzten Wochen geleistet hast, ist sensationell. Herzlichen Dank dafür!

Danken möchte ich auch allen Vertretern aus anderen Parteien. Die CDU hat sich in den vergangenen Ratsperioden immer offen gezeigt und Mitstreiter gesucht, um in den Gremien die erforderlichen Mehrheiten zu erreichen.

Besonders begrüßen möchte ich aber am heutigen Abend die Vertreter der Bürgergemeinschaft. Liebe Frau Pepinghege, sehr geehrter Herr Kappelhoff, ich danke Ihnen für meine Nominierung. Das zeigt gewachsenes Vertrauen. Ich wünsche mir eine tragfähige Zusammenarbeit, auch über den Wahltag hinaus.

Ein besonderer Dank gilt auch den Geschäftsführern der städtischen Gesellschaften. Das Geheimnis des Erfolges für die Stadt Soest beruht auch darauf, dass die städtischen Gesellschaften mit guten Geschäftsführern erfolgreich zum Gesamtwerk beitragen. Beim Klinikum Stadt Soest, den Stadtwerken Soest, der Wirtschaft und Marketing Soest Gesellschaft und bei den Kommunalen Betrieben Soest sind mittlerweile ca. 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Die Umsätze liegen bei mehr als 180 Mio. Euro.

Die Bilanzsumme beträgt fast 1 Mrd. Euro. Hinzu kommt noch die Sparkasse mit einer Bilanzsumme von 1,3 Mrd. Euro und über 260 Mitarbeitern. Wir sind also schon ein ordentlicher Konzern Stadt Soest!

Ein besonderer Gruß gilt auch den Medien, besonders dem Soester Anzeiger.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, als ich vor fast 15 Jahren hier an diesem Ort meinen ersten großen öffentlichen Auftritt hatte, war die Stimmung in der Stadt sehr schlecht. Nichts wollte gelingen. Die Infrastruktur zerfiel. Ich habe damals die Vision ausgesprochen, dass die Kreisstadt Soest wieder eine Spitzenposition in der Region erreichen soll.

Wenn wir heute mit offenen Augen durch unsere Stadt gehen, sehen wir, dass wir diese Vision in vielen Punkten schon erreicht haben. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass dieser Weg weiter erfolgreich fortgesetzt werden kann.

Ausgangspunkt für eine erfolgreiche Kommunalpolitik sind die Kommunalfinanzen. Die Finanzlage ist trotz bundesweiter Überschüsse für die Kommunen, für die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden äußerst unbefriedigend. Das zeigt das Ausmaß der Kassenkredite. D.h., für uns Privatpersonen wäre dies der Dispokredit. Der wird schon seit über 10 Jahren jährlich in Anspruch genommen und steigt nach wie vor unaufhaltsam. Bundesweit auf über 48 Mrd. Euro. In Nordrhein-Westfalen auf über 25 Mrd. Euro. In Soest haben wir Ende 2013 mittlerweile über 56 Mio. Euro Kassenkredite erreicht. 2009 waren es noch 37 Mio. Euro. Wir haben daher große Erwartungen an die neue Regierung in Berlin, dass sie ihre kommunalen Wahlversprechen auch umsetzt. Dann könnte während der zweiten Hälfte der Ratsperiode mit den erforderlichen Entlastungen im Bereich der Sozialkosten gerechnet werden und der Abbau der Kassenkredite beginnen.

Erfolgreich haben wir dagegen die Höhe der Investitionskredite reduziert. Das sind die Kredite für Straßen, Schulen oder Plätze.

88 Mio. Euro war die Höhe im Jahr 2004, 65 Mio. Euro waren es noch Ende 2013. Das trotz unserer vielfältigen Investitionen in unsere Stadtinfrastruktur!

Ergebnis:

Die Finanzen sind nach wie vor stark angespannt. Leichtfertige Wahlversprechen sind unsolide und unseriös. Wir müssen weiterhin jeden Euro und Cent zweimal umdrehen, bevor wir ihn dann tatsächlich ausgeben.

Vor diesem Hintergrund gilt es Prioritäten zu setzen.

Die fünf großen „K“ stehen für unsere vordringlichen Handlungsfelder. Das erste „K“ steht für Kinder. Das zweite „K“ steht für Kress. Das dritte „K“ für Kuchenmeister. Das vierte „K“ für Klinikum. Das fünfte „K“ steht für Kulturstadt Soest.

Das erste „K“ steht für Kinder fördern und Vielfalt bieten.

Wir haben in der letzten Ratsperiode in die Versorgung der jüngsten Kinder mit Plätzen im Kindergartenbereich erheblich investiert. Wurden 2002 noch 7,8 Mio. Euro ausgegeben, sind dafür 2014 über 14 Mio. Euro im städtischen Haushalt eingeplant. Damit konnte das Ziel erreicht werden, für jedes Kind einen Kindergartenplatz zur Verfügung zu stellen. Es hat aber auch seinen Preis. In den kommenden Jahren werden wir die Versorgungsquote weiter erhöhen auf rd. 40 % und damit rd. 500 Plätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung stellen.

Auch im Bereich der Schulen haben wir entsprechende Prioritäten gesetzt. Mit der kompletten Sanierung der Wiese-Grundschule und der Johannes-Grundschule sowie den jeweiligen Jugendtreffs haben wir positive Zeichen gesetzt. Auch in die übrigen Schulen wurde kräftig investiert. So konnten in den letzten 5 Jahren rd. 13 Mio. Euro zur Verbesserung der Situation in den Schulen zur Verfügung gestellt werden. In diesem Jahr wird die Georg-Grundschule in das Schulzentrum umziehen. Die vielen neu hinzugezogenen Familien im Bereich Ardey und im Soester Westen haben damit ein wohnortnahes Angebot erhalten. Damit wird die sinnvolle Forderung „Kurze Beine - Kurze Wege“ wörtlich genommen und verwirklicht. Die Patrokli-Grundschule kann dadurch ihr Raumangebot entsprechend verbessern.

Mit der Sekundarschule, die 2015 an den Start gehen soll, ist das Bildungsangebot in dieser Stadt weiterentwickelt worden. Soest ist und bleibt damit der Bildungsstandort der Vielfalt. Wir begrüßen dieses Wahlrecht der Eltern und ihrer Kinder. Wir sind Qualitätsbildungsstandort. Jedes Kind kann mit seinen individuellen Talenten gefördert werden. Ein Einheitsschulmodell der Gleichmacherei lehnen wir entschieden ab!

Unser Bildungsstandort wird durch die Kreisschulen aber auch durch die Fachhochschule Südwestfalen abgerundet. Mittlerweile sind über 3.200 Studenten auf dem schönsten Campus Deutschlands in Ausbildung. Vielen Dank an die Verantwortlichen für diesen großartigen Erfolg.

Insgesamt werden derzeit Tag für Tag in Soest ca. 16.000 Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen, den Kreisschulen sowie der Fachhochschule am Bildungsstandort Soest ausgebildet.

Ein wichtiger Schwerpunkt wird in der kommenden Ratsperiode die Inklusion sein. Wir wollen, dass die gelingt. Dafür müssen aber die Rahmenbedingungen durch das Land geschaffen werden. Nach langen Verhandlungen liegt ein Angebot vor. Das Land hat einen Betrag von 175 Mio. Euro aufgerufen. Dieser Betrag bezieht sich aber auf eine Dauer von 5 Jahren. Pro Jahr stehen 25 Mio. Euro für Investitionen und 10 Mio. Euro für den laufenden Aufwand zur Verfügung. Nach Berechnungen des Landkreistages würden wir danach in Soest rd. 77.000 Euro pro Jahr für Investitionen erhalten.

Zum Vergleich: Für den Umzug der Georgschule brauchen wir 350.000 Euro, für die Sekundarschule mehr als 2,5 Mio. Euro.

Die Kosten für Inklusionshelfer sind das größte Problem.

Das Angebot des Landes an den Kreis für laufende Kosten einschließlich der Inklusionshelfer beträgt rd. 320.000 Euro.

Bereits im Jahr 2014 fallen aber beim Kreis schon rd. 2,5 Mio. Euro an. Damit könnten die Zusatzkosten also nicht annähernd gedeckt werden.

Wenn die beiden verantwortlichen Damen Frau Kraft und Frau Löhrmann sich nicht weiter bewegen, bleibt nichts anderes übrig, als in Münster vor dem Verfassungsgericht zu klagen.

Das zweite „K“, Kress steht dafür, die Innenstadt lebenswert weiter zu entwicklen.

Wir haben mit dem Soestbach hinter der Teichsmühle, mit dem Vreithof und mit dem Petrikirchhof bereits besondere Aufenthaltsqualitäten geschaffen. Durch die Sanierung der Parkhäuser Leckgadum und am Bahnhof haben wir den Einzelhandel enorm gestärkt.

Mit der Renovierung des Bahnhofsgebäudes und des Bahnhofsvorplatzes sowie des Busbahnhofs, haben wir auch überregional einen Meilenstein gesetzt. Jetzt kann jeder der in Soest ankommt sofort erkennen, wo die Stärken unserer Stadt liegen!

Wir wollen möglichst kurzfristig die Situation im Theodor-Heuss-Park deutlich verbessern. Wir hätten dann mit dem Marktplatz und dem Vreithof und dem Park am großen Teich herausragende Plätze zu bieten. Die Menschen in der Stadt und in der Region warten darauf.

Außerdem sollte der Parkplatz am großen Teich als Veranstaltungsplatz weiter entwickelt werden und zum Parken dauerhaft zur Verfügung stehen.

Ferner wollen wir den Wall abschnittsweise sanieren und damit als Naherholungsbereich weiter aufwerten.

Um die Einkaufssituation stetig qualitativ auszubauen, ist die Ansiedlung des Modemarkenzentrums durch Herrn Kress der entscheidende Grundstein. Das Oberverwaltungsgericht hat uns bis auf einen Abwägungsfehler beim Lärm bestätigt, dass die Planungen umsetzbar sind. Die Verkehrssituation ist lösbar. Die verkehrlichen Maßnahmen greifen. Nachdem der Schweinemarkt nicht mehr durch die Allgemeinheit beparkt werden darf, fahren fast 100 Fahrzeuge in der Spitzenstunde weniger durch die Walburgerstraße, d.h., anstatt 350 sind es nach aktuellen Messungen jetzt nur noch 265 in der Spitzenstunde. Durch den in 2014 geplanten Ausbau des dynamischen Parkleitsystems für den Kohlbrink, erwarten wir einen weiteren Rückgang. Außerdem soll durch die Sanierung der Tiefgarage am Bahnhof eine weitere Entlastung erfolgen.

Vor diesem Hintergrund sollten wir an den Plänen uneingeschränkt festhalten.

Andere Städte wären dankbar und froh, wenn sie solch eine Entscheidung treffen dürften. Wir könnten unsere herausragende Zentralität mit diesem Qualitätsangebot deutlich festigen und stetig weiter entwickeln. Wir sollten daher alles tun, damit dieses Projekt auch tatsächlich realisiert werden kann. Soest soll die Einkaufsstadt in der Region bleiben.

Das dritte „K“ Kuchenmeister steht für starke Wirtschaft und Arbeitsplätze.

Ich danke der Familie Trockels an dieser Stelle ausdrücklich, dass sie dem Standort Soest trotz einiger negativer Äußerungen treu geblieben ist. Es ist bei uns in Deutschland selbstverständlich, dass jeder das Recht hat, seine Interessen wahrzunehmen. Das ist auch gut so. Der Rat als frei gewählte Interessenvertretung der Allgemeinheit muss aber im Rahmen der Abwägung das Ganze im Blick behalten. Das erfordert manchmal auch ein starkes Rückgrat der Entscheider! Es ist ein Glücksfall, dass diese Fläche als Industrie- und Gewerbefläche wieder genutzt wird. Durch die Ansiedlung von Kuchenmeister war es möglich, den Danziger Ring schließen zu können. Wir werden auch in der kommenden Ratsperiode weitere Gewerbeflächen entwickeln, um angebotsorientiert Wirtschaftsförderung betreiben zu können. Dies haben wir in den letzten 10 Jahren erfolgreich gemacht und 1.000 neue Arbeitsplätze ermöglicht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

in Soest lässt es sich gut leben. Viele wollen in Soest wohnen. Der Zuzug ist ungebremst. Insofern konnten wir trotz des demografischen Wandels in der Vergangenheit von diesem Wunsch Vieler profitieren. Unsere vorausschauende Wohnflächenpolitik war sehr erfolgreich. Wir haben seit dem Jahr 2000 bis 2012 über 1.700 neue Wohnungen geschaffen, das bedeutet einen Zuwachs von 8 %. Davon jeweils die Hälfte im Eigenheimbau und im Mietwohnungsbau. Das beste Beispiel für gelungene Entwicklung ist das Quartier am Westfalenweg. Durch den Abriss der dortigen Schlichtwohnungen sind über 150 neue moderne zukunftsfähige Wohnungen entstanden. Das Quartier hat mit den Neubauten zum Hiddingser Weg den gesamten Süden aufgewertet! Auch im Mietwohnungsbau ist Soest sehr gut aufgestellt. Soest hat mit Abstand die höchste Zahl an geförderten Mietwohnungen im Kreis Soest. Zusätzlich gibt es aber über 440 LEG-Wohnungen, für die ebenfalls eine Mietbindung unterhalb der Sozialmiete bis zum Jahr 2023 festgeschrieben ist. Die 650 Wohnungen der BIMA haben ebenfalls einen unterdurchschnittlichen Mietpreis. In Gesprächen mit den Verantwortlichen habe ich die Zusage erhalten, dass bis 2018 alle Wohnungen saniert werden sollen.

Gleiches gilt für die Bestände der Genossenschaften. Allein die Kreis-Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft hat über 600 Wohnungen in Soest, in die seit 2009 fast 12 Mio. Euro investiert worden sind. Sowohl in die Unterhaltung als auch in den Neubau. In Planung sind dort weitere 70 Wohneinheiten bis 2017 mit einem Investitionsvolumen von weiteren 12 Mio. Euro.

Bis 2015 sind in Soest insgesamt 500 Wohnungen in Bau oder Planung, und zwar sowohl Eigentumsmaßnahmen als auch Mietobjekte frei finanziert und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus. Auch hier haben wir also erhebliches geleistet! Die Zahl der Wohnungssuchenden ist daher auch von 574 im Jahr 2011 auf 207 im Jahr 2013 zurückgegangen.

Das vierte „K“ steht für Klinikum und damit für den Gesundheitsstandort Soest. Wir haben zwei hervorragend aufgestellte Krankenhäuser in unserer Stadt. Das führt dazu, dass die gesundheitliche Versorgung für die Menschen in unserer Stadt und der gesamten Region ausgesprochen positiv ist. Wir haben kein Ärzte- oder Fachärzteproblem! Mit dem neuen Bettenhaus wird auch das städtische Klinikum zusätzlich gestärkt den Weg in die Zukunft gehen können.

Das fünfte „K“ steht für Kulturstadt Soest ausbauen.

Wir haben mittlerweile ein attraktives Burghofmuseum geschaffen. Die Stadtbücherei haben wir zu einem modernen Medienzentrum entwickelt. Die Musikschule kann bis 2016 planungssicher arbeiten. Wir unterstützen bürgerschaftliches Engagement wo wir können. Bei der Stadtoper, der Soester Fehde oder in diesem Jahr mit SoestART. Dafür möchte ich allen Akteuren herzlich danken. Sie bereichern durch ihr ehrenamtliches Engagement unseren Veranstaltungskalender und sorgen dafür, dass Soest in aller Munde ist. Wir werden dafür auch überregional bewundert. Danke dafür. In der kommenden Ratsperiode wollen wir das Morgnerhaus sanieren. Ein weiterer Meilenstein für unsere Stadt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir haben gemeinsam die Lebensqualität in unserer Stadt in den letzten Jahren weiter ausgebaut. Deshalb sagen auch über 93 %: in Soest lässt es sich gut leben.

Ich danke Ihnen allen für Ihren Einsatz in den unterschiedlichen Bereichen. Zum Beispiel in sozialen, kulturellen, sportlichen und kirchlichen Gruppen, Vereinen und Verbänden, der Freiwilligen Feuerwehr oder in den zahlreichen Schützenvereinen unserer Stadt. Dieses bürgerschaftliche Engagement ist einmalig. Mit diesen Gruppen erleben wir: Gemeinsam sind wir stark!

Gerade in den schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass wir wissen, wo wir zu Hause sind. Heimat war noch nie so wertvoll wie heute! Sie kennen mich. Ich möchte mit Ihnen auch in Zukunft vertrauensvoll und behutsam die Stadt weiter entwickeln und lebenswert gestalten.

Ich bitte daher um Ihr Vertrauen und um Ihre Unterstützung!

Ich mache keine Versprechungen, von denen ich nicht weiß, ob ich sie später auch einhalten kann. Was ich verspreche, halte ich aber ein.

Und so kann ich Ihnen versprechen, mich weiterhin mit voller Kraft für Sie und für unsere Stadt einzusetzen.