CDU Stadtverband Soest
Gemeinsam. Soest. Gestalten.

Uhlenberg antwortet Christiane Mackensen

CDU-Stadtverband

Post aus dem Landtag erhielt jetzt die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Soest Christiane Mackensen. Die Soester CDU-Chefin hatte kürzlich ihren Parteifreund und Landtagsabgeordneten Eckhard Uhlenberg angeschrieben und ihn gebeten, sich für Maßnahmen auf Landesebene einzusetzen, um „Störenfriede in den Abendstunden in der Innenstadt“ Einhalt zu gebieten. Mackensen hatte die Landespolitik aufgefordert, Platzverweise von Ruhestörern zu erleichtern und begrenzte Alkoholverbotszonen einführen zu können. Da die landesgesetzlichen Voraussetzungen dafür fehlen, sei das Land gefordert, entsprechende Gesetze und Richtlinien zu erlassen.

Nach Rücksprache mit dem innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Theo Kruse (Olpe) teilte Uhlenberg nun mit: „Die Fraktion plant auf der Klausur am kommenden Wochenanfang u.a. über eine politische Initiative für leichtere Platzverweise zu beraten und zu entscheiden.“ Über diese Antwort freute sich Mackensen: „Wenn die Initiative Gesetz wird, dann sind wir schon einen Schritt weiter, um die zeitweise unglückliche Situation in der Innenstadt weiter in den Griff zu bekommen.“ Sie erinnerte daran, dass die Stadt selber schon einiges auf den Weg gebracht und die Situation sich schon gebessert habe.

Nach der Klausurtagung seiner Fraktion will sich der Innenexperte der CDU-Landtagsfraktion Theo Kruse direkt mit Christiane Mackensen in Verbindung setzen, um sie über den neusten Stand der Beratungen zu informieren, dann wird es wohl auch um das Thema „Alkoholverbotszonen“ gehen.