Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

wer hätte das gedacht? Da haben wir uns am Abend der Kommunalwahl, 30.August 2009, mit Fug und Recht über den schönen Erfolg freuen können und nur 5 Wochen später müssen wir erfahren, was Neid und Missgunst der Mitbewerber auszulösen vermag.

Ich möchte auf diesem Weg Sie, verehrte Mitglieder, informieren, was stattgefunden hat. Schon im Vorfeld zur Kommunalwahl haben sich der Stadtverbandsvorstand und der Fraktionsvorstand in Gesprächen darauf geeinigt, dass es vernünftig sein würde ein geschlossenes bürgerliches Lager zu bilden. Zu den anstehenden Gesprächen bekamen Ingo Dietscheidt seitens der Fraktion und ich vom Stadtverband den Auftrag. Allen war klar, dass es bunter im neuen Rat werden würde. Und wie wir alle gemerkt haben, es kam so. Gern hätten BG, FDP und die Grünen jeweils ein Exklusivbündnis mit der CDU geschlossen. Das haben wir vor der Wahl abgelehnt, weil es uns zu gewagt erschien. Als die Ergebnisse da waren, war klar, dass hatten wir richtig entschieden. Wir hatten zwar unsere 19 Direktmandate wiedergewonnen, aber alle anderen Parteien und Verbünde hatten auch Plätze erworben. Während die FDP ein Mandat dazugewonnen hatte, haben BG und Grüne je eins abgeben müssen. Somit haben wir auch nach der Wahl keine Exklusivzusagen gemacht, denn es gibt mit keinem allein eine ausreichende Mehrheit. Im Gegenteil, haben wir in allen Gesprächen ganz entschieden, immer wieder die Dringlichkeit eines breiten Bündnisses deutlich gemacht. Bei den härter werdenden Zeiten ist es besonders wichtig, wenn die Abstimmungen auf breiten Mehrheiten beruhen. Da kann doch keiner ernsthaft meinen mit 1 Stimme voraus, einen Abstimmungssieg erreicht zu haben.

Wer das politische Geschäft kennt, weiß natürlich auch, dass alles einen Preis hat. So hat es Wünsche, Forderungen und Erwartungen auf allen Seiten gegeben. Um dies immer wieder auszuloten und zum größtmöglichen Konsens zu bringen, waren mehrere Gespräche nötig. Ingo Dietscheidt und ich sind immer mit der Botschaft: “So kann es gelingen, wir beraten es in unserer Fraktion“ verabschiedet worden. Zu keinem Zeitpunkt haben uns die Grünen oder die BG gesagt, so geht es nicht.

Umso härter traf es uns, als wir 5 Stunden vor der Ältestenrat-Sitzung am Mittwoch, dem 7. Oktober 2009, von dem neuen Bündnis erfuhren. Diese fraktionsübergreifende Zusammenkunft sollte über eventuelle Ausschuss- Zusammenlegungen beraten. Fertige Anträge, die ein paar Stunden vorher persönlich im Rathaus abgegeben worden waren, lagen nun auf dem Tisch. Zur  Beratung bestand gar keine Möglichkeit mehr. Und BG und Grüne gingen sogar noch den Schritt in die Kooperation. Das ist unsererseits absolut nicht nachvollziehbar. Wo da Schnittmengen sein sollen, ist nicht wirklich erkennbar.

Das ist sicherlich der schlechteste Start in eine neue Ratsperiode, die natürlich auf vertrauensvoller Zusammenarbeit fußen muss.

Haben sich die Vertreter dieses neuen Bündnisses eigentlich einmal überlegt, wie solch ein Handeln auf die Bürger, die uns alle gewählt haben, wirkt? Alle beschweren sich über die schlechte Wahlbeteiligung, das Desinteresse und Nichtteilnahme an Veranstaltungen, die informativen Charakter haben. Wenn solche Steilvorlagen geboten werden, bestätigt man wohl erst recht die Ansicht: „ Die machen ja doch, was sie wollen“.

Wir, die von Ihnen gewählten Ratsmitglieder der CDU-Fraktion, wollen an unserem Wahlkampf- Motto festhalten

                                   GEMEINSAM  FÜR  SOEST!

Schwierigere  Zeiten werden vor uns liegen und deshalb ist es uns so wichtig, die sachliche Diskussion in den Vordergrund zu stellen.

Ich hoffe, mit diesen Zeilen habe ich etwas helfen können, damit  Kommentare oder Leserbriefe in der Presse von Ihnen eingeordnet werden können. Der persönliche Brief an Sie erschien mir auch wesentlich besser als eine Presseerklärung, die womöglich gekürzt oder gar nicht in der Presse erscheint.

Am  28.Oktober 2009 ist die konstituierende Ratssitzung. Möge Einsicht und Weitsicht allen helfen, diese sehr unerfreuliche Situation erträglich zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Christiane Mackensen

Vorsitzende CDU- Stadtverband Soest