Der Europaparlamentarier Dr. Peter Liese hat am Samstag den CDU-Infostand in der Soester Fussgängerzone besucht.
Die Soester CDU unterstützte dabei die Kampagne "Rettet das Ü-Ei",
http://rettet-das-ue-ei.eu/ .
Die sozialdemokratische Fraktion im Verbraucherschutzausschuss des Europäischen Parlamentes hat beantragt, das beliebte Überraschungsei zu verbieten.
Die Europäische Kommission erklärte nach sorgfältiger Prüfung mehrfach, dass sie überhaupt nicht daran denkt, die Überraschungseier und Produkte zu verbieten. Nun behaupten deutsche Sozialdemokraten zwar, ein Verbot sei nicht geplant gewesen, dies stimmt aber nur, wenn man die Meinung der Mehrheit des Ausschusses zu Grunde legt. Christdemokraten, Liberale und Grünen lehnten die entsprechenden Änderungsanträge ab. Deshalb wird es zu keinem Verbot kommen und da Sozialdemokraten wussten, dass sie in der Minderheit sind, konnten sie auch vorher behaupten, ein Verbot sei nicht geplant.
Wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern, könnte das Thema wieder auf den Tisch kommen.