Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
es ist Advent, die Zeit am Jahresende, die Besinnung und Muße bringen soll. Doch es ist wie in jedem Jahr, wir eilen von Termin zu Termin und nehmen uns alles wieder einmal für das nächste Jahr vor.
Für Sie alle und uns im Stadtverband geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Wieder gab es 2 Wahlen. Zunächst die Landtagswahl im Mai. Mit dem gut eingespielten Wahlkampfteam und der erprobten Hilfe der Jungen Union haben wir einen engagierten Wahlkampf geführt. So haben wir erreicht, dass Sie zur Wahl gegangen sind und mit dafür gesorgt haben, dass Dr. Jürgen Rüttgers Ministerpräsident geworden ist. Ganz besonders freuen wir uns darüber, dass unser Landtagsabgeordneter Eckhard Uhlenberg nicht nur wohlverdient und direkt wieder gewählt worden ist, sondern jetzt auch unser Minister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist.
Diesen schönen Erfolg konnten wir nicht lange genießen, denn nun wollte Kanzler Schröder nicht mehr und dankte ab. Also wieder Wahlkampf, jetzt für den Bundestag. Das Wahlkampfteam und die Junge Union waren gleich wieder dabei. Doch ungleich schwerer wurde es von Woche zu Woche die Botschaften von der Spitze an die Basis zu vermitteln. Die Themen Steuern, Sozialsysteme, Zuwanderung, Bürgerversicherung oder solidarische Gesundheitsprämie gaben Anlass für viele kontroverse Gespräche. Wenn es für uns auch selbstverständlich sein sollte, die Wahrheit zu sagen, so wollen viele Bürger sie nicht wirklich gerne hören. Ganz besonders dann nicht, wenn damit Veränderungen im Sinne von Einschränkungen oder Verzicht verbunden sind. Doch es muss sein. Die ersten Schritte aus dem Jahr 2004 bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und bei der Gesundheitsreform sind gemacht. Sie werden noch nicht ausreichen und bedürfen der Nachbearbeitung. Die Sorge um den Arbeitsplatz führt zu großer Verunsicherung. Arbeitslosigkeit grenzt die Menschen aus und nimmt ihnen die soziale Sicherheit. Es ist schwer nachzuvollziehen, warum große Firmen mit guten Gewinnen so viele Mitarbeiter freisetzen. Das Wahlergebnis am Abend des 18. September war denn auch recht ernüchternd.
Freuen können wir uns aber darüber, dass unser Bundestagskandidat Bernhard Schulte-Drüggelte ein sehr gutes Ergebnis erzielt hat und ebenso verdient und direkt wiedergewählt worden ist. Er kann nun seine begonnene Arbeit in Berlin fortsetzen.
Somit haben wir im Land Nordrhein-Westfalen mit Minister Eckhard Uhlenberg und im Bundestag mit Bernhard Schulte-Drüggelte unsere Vertreter an vorderster Stelle und wünschen beiden viel Kraft für Ihre Aufgaben.
Eine große Koalition hatten wir uns nun wahrlich nicht gewünscht, aber jetzt sollten wir das Beste draus machen und ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mit unserer Kanzlerin Angela Merkel sehr einverstanden bin.
Gleich im Frühjahr hatte die CDU- Fraktion ein Sparprogramm für die Stadt Soest zur Diskussion gestellt. Besonders im Verwaltungshaushalt müssen die Kosten auf den Prüfstand. Da sowohl das Land als auch der Bund hoch verschuldet sind, ist von dort kein Geld zu erwarten. Da müssen wir schon selbst tätig werden. Aber auch hier zeigt sich wie schwer es ist ein Umdenken auszulösen. Die große Lösung wird es nicht geben, aber die Taktik der vielen kleinen Schritte muss gelingen, damit unsere Stadt so lebenswert bleibt. Dazu müssen wir den Städtischen Haushalt ständig im Blick haben. Oberstes Ziel muss es bleiben aus der misslichen Situation eines nur geduldeten Haushaltes zu kommen.
Das erfordert viel Einsatz, unendlich viele Gespräche und sehr viel Nachsicht seitens der eigenen Familie. Dafür möchte ich an dieser Stelle Ingo Dietscheidt, im Namen aller, sehr herzlich danken. Er führt seit 2001 den Stadtverband und seit 2002 auch die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Soest. Neben den ganz normalen Veranstaltungen noch 5 Wahlkämpfe in 15 Monaten zu organisieren war schon eine Meisterleistung.
Seiner Bitte um Entlastung ist der Stadtverband dann im September nachgekommen. Dass die Wahl dabei auf mich fiel, hat mich überrascht. Den Vertrauensvorschuss, den ich mit der Wahl von Ihnen bekommen habe, nehme ich sehr ernst. Ich nehme die Aufgabe gerne an und will gemeinsam mit den Vorstandskollegen Ingo Jakschies und Rolf Schreiber und allen Mitgliedern, die in die Vorstandsarbeit eingebunden sind, die erfolgreiche Arbeit meiner Vorgänger fortzusetzen. Die Aufgabe ist nicht leicht, denn es gibt nichts zu verteilen, sondern eher mehr einzufordern. Dabei hoffe ich auf Ihre Unterstützung und Verständnis.
Die Vorhaben der Stadt Soest aus den vergangenen Jahren sind im Wachsen und Werden. Sicher dauert einiges auch Ihnen zu lange. Ich denke dabei an das Projekt am Bahnhof. Die eigentliche Bahnhofssanierung wird mit dem zugesagten Geld von Verkehrsminister Oliver Wittke nun gelingen.
Ein großes Vorhaben aus den letzten Jahren wird im kommenden Frühjahr seinen Abschluss finden. Das neue Kombibad wird eröffnet werden und damit wird es in Soest wieder möglich sein im ganzen Jahr schwimmen zu gehen.
Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr für Sie und Ihre Familien wünscht Ihnen
Ihre
Christiane Mackensen
CDU-Stadtverbandsvorsitzende